Bundeskanzler kritisiert russische Militärparade: “Lassen wir uns nicht einschüchtern”

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Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg die Militärparade des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau scharf kritisiert. Scholz rief dazu auf, sich nicht von solchem “Machtgehabe” einschüchtern zu lassen. Die EU dürfe sich davon nicht beirren lassen und müsse stattdessen mehr Partnerschaften mit Staaten auf der ganzen Welt “auf Augenhöhe” schließen.

Scholz betonte, dass die Zukunft “nicht den Revisionisten” gehören werde, die vom nationalen Ruhm träumen und nach imperialer Macht lechzen. Er forderte, dass die Vergangenheit nicht über die Zukunft triumphieren werde. Niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren gegolten habe und kleinere Länder sich größeren hätten fügen müssen. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.

Der Bundeskanzler erteilte den Bestrebungen, dass die Europäische Union eine dritte Supermacht neben den USA und China werden soll, eine Absage. Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhänge und nationale Großmachtfantasien bediene, stecke in der Vergangenheit, so Scholz. Stattdessen warb er dafür, dass die EU mehr Partnerschaften mit Staaten auf der ganzen Welt “auf Augenhöhe” schließen müsse. Die Welt des “21. Jahrhunderts wird multipolar sein. Sie ist es schon längst.”

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt im April für eine EU als globales Machtzentrum neben den USA und China plädiert und von einem “dritten Pol” gesprochen. Er betonte, dass strategische Autonomie unabdingbar sei, um zu verhindern, dass die europäischen Staaten zu Vasallen würden.

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