US-Regierung steht vor beispiellosem Zahlungsausfall
US-Finanzministerin Janet Yellen hat vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung bereits am 1. Juni gewarnt. Die Schuldenobergrenze ist erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Wenn die Schuldenobergrenze nicht bald erhöht wird, könnte es zu einem beispiellosen Zahlungsausfall der US-Regierung kommen, der die Weltwirtschaft in eine Krise stürzen könnte.
Die Schuldengrenze liegt bisher bei rund 31,4 Billionen US-Dollar (rund 29 Billionen Euro). Der Kongress legt in den USA in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf.
Yellen schrieb in einem Brief an den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, dass es unmöglich sei, das genaue Datum eines Zahlungsausfalls mit Sicherheit zu benennen. Die Schätzung basiere auf derzeit verfügbaren Daten. Es schade dem Vertrauen der Menschen in die US-Wirtschaft, mit einer Aussetzung oder Anhebung der Schuldengrenze bis zum letzten Moment zu warten, mahnte die Ministerin.
Die Republikaner stemmen sich gegen eine Anhebung der Schuldenobergrenze ohne deutliche Einsparungen. McCarthy will den demokratischen US-Präsidenten Joe Biden dazu bringen, Kürzungen bei bestimmten Staatsausgaben zuzustimmen, beispielsweise bei Investitionen in den Klimaschutz. Biden machte deutlich, sich nicht “erpressen” zu lassen.
Die Gefahr eines Zahlungsausfalls ist nicht nur eine Bedrohung für die USA, sondern auch für die gesamte Weltwirtschaft. Eine Krise in den USA würde sich auf die globalen Finanzmärkte auswirken und eine Kettenreaktion auslösen, die die Wirtschaft in vielen Ländern zum Erliegen bringen könnte.
Warnung vor einem Zahlungsausfall im Januar
Yellen hatte bereits im Januar vor einem Zahlungsausfall Anfang Juni gewarnt. Die Schätzung des unabhängigen Haushaltsamtes des US-Kongresses prognostizierte zuletzt ohne Anhebung der Schuldenobergrenze einen Zahlungsausfall zwischen Juli und September.
Es bleibt abzuwarten, ob sich die beiden Parteien auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze einigen können, bevor es zu spät ist. Die Weltwirtschaft hängt von einer schnellen Lösung ab.